Die Landesärztekammer Thüringen hat vor den Folgen geplanter Sparmaßnahmen im Gesundheitswesen gewarnt. Die Kammerversammlung kritisiert Einsparungen von rund 3 Milliarden Euro im kommenden Jahr und fordert stattdessen nachhaltige Reformen der Strukturen.
- Die geplanten Kürzungen entsprechen rechnerisch etwa 46 Millionen Behandlungsfällen.
- Krankenhäusern droht der Wegfall der Refinanzierung von Personalkosten.
- Arbeitnehmer sollen künftig schon ab dem ersten Krankheitstag eine Arbeitsunfähigkeitsbescheinigung vorlegen.
- Die Gesundheitsausgaben haben sich seit 2006 annähernd verdoppelt.
Was hinter der Kritik der Landesärztekammer Thüringen steckt
Die Kammerversammlung der Landesärztekammer Thüringen wirft der Bundesregierung vor, drastische Einschnitte von den Akteuren im Gesundheitswesen zu verlangen, während sich der Staat selbst aus der Mitverantwortung zurückzieht. Gleichzeitig weigert sich die Bundesregierung, die Gesundheitskosten für Bezieher von Grundsicherung in vollem Umfang und angemessen zu übernehmen.
Nach Einschätzung der Delegierten werden notwendige strukturelle Veränderungen aufgeschoben: Zunächst werde dem System Geld entzogen, erst danach über die Struktur nachgedacht. Die Kammerversammlung hat dazu einstimmig eine Resolution zur Reform des Gesundheitssystems verabschiedet.
Für wen die Pläne in Thüringen wichtig sind
Betroffen sind vor allem Patientinnen und Patienten, Beschäftigte in Kliniken und Praxen sowie Arbeitnehmer im Land. Laut Landesärztekammer Thüringen gefährdet die geplante Streichung der Refinanzierung von Personalkosten im stationären Bereich die finanziellen Spielräume der Krankenhäuser.
Die Kammerversammlung sieht zudem das bisherige Finanzierungssystem als am Ende an und hält es für möglicherweise nicht ausreichend auf patientenwohlorientierte Entscheidungen ausgerichtet. Ein gravierender und künftig zunehmender Personalmangel verschärft die Lage zusätzlich.
Welche Einschnitte konkret geplant sind
Zu den umstrittensten Vorhaben zählt die Pflicht, bereits für den ersten Krankheitstag eine Arbeitsunfähigkeitsbescheinigung vorzulegen. Der Präsident der Landesärztekammer Thüringen, Hans-Jörg Bittrich, sieht diese Regelung kritisch, da sie aus seiner Sicht keine medizinische Notwendigkeit hat.
Auch die Thüringer Gesundheitsministerin Katharina Schenk hält die verpflichtende Krankschreibung ab dem ersten Tag für überflüssig und geringschätzend gegenüber den Beschäftigten. Beide Einschätzungen zeigen, dass die Kritik an den Sparplänen über die Ärzteschaft hinausreicht.
Risiken und Kosten der Sparmaßnahmen
Die Beitragssätze zur Gesetzlichen Krankenversicherung sind in den vergangenen Jahren kontinuierlich gestiegen, während sich die Gesundheitsausgaben zwischen 2006 und heute annähernd verdoppelt haben. Vor diesem Hintergrund fordert die Kammerversammlung eine gesamtgesellschaftliche und politische Debatte darüber, welche medizinische Versorgung zu welchem Preis sich die Gesellschaft leisten kann und will.
Am Rande der Versammlung wurde zudem Dr. Frank Lange in den Vorstand der Landesärztekammer Thüringen gewählt. Der Facharzt für Innere Medizin mit Schwerpunkt Hämatologie und Onkologie ist als Chefarzt am Hufeland Klinikum Mühlhausen tätig.
Bild: Symbolbild, KI-erzeugt.